Verständnis der rechtlichen Auswirkungen des Urteils im Rechtsstreit zwischen Ripple und SEC


Dies ist keine Anlageberatung. Der Autor hält keine Position in einer der genannten Aktien. Wccftech.com verfügt über eine Offenlegungs- und Ethikrichtlinie.

Die Krypto-Bullen sind heute mit voller Wucht unterwegs, nachdem das US-Justizsystem praktisch seine Bereitschaft unter Beweis gestellt hat, regulatorischen Aktivismus zu kontrollieren, was dem Traum der SEC, die gesamte Krypto-Sphäre in ihren Zuständigkeitsbereich zu bringen, einen fatalen Schlag versetzt hat. Während das heutige Urteil ein offensichtlicher Sieg für Ripple ist, hat es auch positive Auswirkungen auf den laufenden Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC.

Das heutige unverbindliche Urteil hat einen wichtigen Präzedenzfall für künftige Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Kryptowährungen geschaffen. Unsere Leser können das gesamte Urteil einsehen Hier. Für diejenigen, die es vielleicht nicht wissen: Die SEC hatte behauptet, dass der XRP-Token von Ripple ein Wertpapier sei und dass die regelmäßige Freigabe von XRP durch das Unternehmen über institutionelle und programmatische Verkäufe zur Finanzierung seiner Geschäftstätigkeit einen Verstoß gegen das Wertpapiergesetz darstelle.

In den USA wird der Howey-Test verwendet, um festzustellen, ob eine wirtschaftliche Transaktion den Verkauf/Kauf eines Wertpapiers darstellt. Der Test legt drei Anforderungen fest, damit eine Investition als Wertpapier gilt:

  • Geldanlage
  • In einem gemeinsamen Unternehmen
  • Mit der begründeten Erwartung, dass aus den unternehmerischen oder verwaltungstechnischen Anstrengungen anderer Gewinne erzielt werden.

Die Richterin Analisa Torres entschied heute, dass der Verkauf von XRP-Tokens die dritte Anforderung des Howey-Tests nicht erfüllt. Der Richter argumentierte, dass institutionelle Käufer von XRP zwar damit hätten rechnen können, mit ihrer Investition einen Gewinn zu erzielen, ein solches Motiv jedoch nicht den programmatischen Käufern zugeschrieben werden könne. In einer entscheidenden Erkenntnis entschied der Richter außerdem, dass Spekulationen über den XRP-Token von Ripple keine ausreichende Grundlage für die Feststellung der Existenz eines Investitionsvertrags darstellten.

Zusammenfassend basiert das heutige Urteil auf den folgenden zentralen Erkenntnissen:

  • Der Verkauf von Token an Institutionen stellt einen Investitionsvertrag dar
  • Der programmatische Verkauf von Token an Börsen erfüllt nicht die Anforderungen des Howey-Tests.
  • Ripple verfügt über eine zentralisierte Struktur und formelle Token-Verteilungspläne. Wenn diese nicht in den Geltungsbereich des Wertpapiergesetzes fallen, besteht fast kein anderer über Börsen verkaufter Token den Howey-Test.

Natürlich hat die SEC, wie wir in einem früheren Beitrag festgestellt haben, eine Klage gegen Coinbase eingereicht und der Krypto-Börse vorgeworfen, eine „nicht registrierte nationale Wertpapierbörse, einen Broker und eine Clearingstelle“ zu betreiben. Angesichts des heutigen Urteils ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Fall der SEC gegen Coinbase einer gerichtlichen Prüfung unterzogen wird, sehr gering. Und wenn der Verkauf des XRP-Tokens über Börsen nicht als Sicherheit angesehen werden kann, dürften Bitcoin und Ethereum höchstwahrscheinlich im Reinen sein. Das heutige Urteil hat der Vorliebe der SEC für Regulierung durch willkürliche Durchsetzungsmaßnahmen einen fatalen Schlag versetzt. Es widerlegt auch die Behauptung des SEC-Vorsitzenden Gary Gensler, der kürzlich sagte, dass alles andere als Bitcoin ein Wertpapier sei.

Es ist daher keine Überraschung, dass der Preis des XRP-Tokens von Ripple heute in die Höhe geschossen ist. Auch Coinbase-Aktien und Bitcoin scheinen auf einem stärkeren Fundament zu stehen.

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