Biden soll angeblich bestimmte US-Investitionen in China verbieten

Joe Biden

Bidens Anordnung werde eine Lücke im System schließen, sagte Cordell Hull, ein ehemaliger Mitarbeiter des US-Handelsministeriums.

(Foto: Reuters)

Washington US-Präsident Joe Biden wird Insidern zufolge Anfang kommender Woche seine Pläne zur Überprüfung von US-Investitionen in China im Bereich sensible Technologien bekanntgeben. Ziel sei, zu verhindern, dass Kapital und Wissen aus den USA die Entwicklung von Technologien beschleunige, die die Modernisierung des Militärs in China unterstützen und die nationale Sicherheit der USA bedrohen könnten, hieß es.

Es wird erwartet, dass es um die Bereiche Halbleiter, Quantencomputer und künstliche Intelligenz und um Investitionen über privates Beteiligungskapital, Risikokapital und durch Gemeinschaftsunternehmen gehen wird. Viele solcher Geschäfte müssten demnach der Regierung künftig gemeldet werden und einige würden auch verboten, hieß es. Bidens Anordnung werde eine Lücke im System schließen, sagte Cordell Hull, ein ehemaliger Mitarbeiter des US-Handelsministeriums.

Es wird nicht erwartet, dass die Verordnung sofort in Kraft tritt. Die Regierung wird zunächst wohl Einschätzungen zu ihrem Vorhaben einholen. Den Angaben zufolge gab es bereits Gespräche mit Interessengruppen. Zudem habe sich die Regierung mit Partnerländern beraten.

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