Deutsch-Französisches Bündnis wird stärker sein als unter Merkel: Ex-SPD-Chef Schulz

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Die Beziehung zwischen Frankreich und Deutschland werde unter der neuen Koalitionsregierung in Berlin “stärker” sein als unter Angela Merkel, und die nächste deutsche Regierung werde “zutiefst europäisch” sein. Das ist die Meinung des ehemaligen SPD-Chefs Martin Schulz.

Schulz sagte Catherine Nicholson von FRANCE 24, dass der scheidende deutsche Bundeskanzler “eine große Persönlichkeit” sei, er jedoch “wirtschaftliche und soziale Stagnation” sehe [Germany] was einen Regierungswechsel notwendig macht”.

Bei der Bundestagswahl im September erreichte die SPD den höchsten Einzelstimmenanteil: 25,7 Prozent gegenüber 24,1 Prozent für das konservative CDU/CSU-Bündnis um Armin Laschet.

Schulz, ein ehemaliger SPD-Chef, sagte, dass trotz des knappen Abstands zwischen den beiden führenden Parteien der derzeitige SPD-Chef Olaf Scholz die stärkste Unterstützung für die Führung des Landes habe: “Ich denke, das entscheidende Element bei der Wahl war, wer Angela ersetzen kann.” Merkel: Die Antwort war ganz klar, über 70 Prozent der Wähler in Deutschland sagten Olaf Scholz und deshalb hat er ein starkes Mandat, die Regierung zu führen.”

Mit dem Beitritt der drittplatzierten Grünen und der viertplatzierten FDP-Liberalen zur neuen Koalition gibt es große Fragezeichen, wie die Dreiparteienprogramme in Einklang gebracht werden können – insbesondere im Hinblick auf Deutschlands Zusagen, bis 2030 aus der Kohle- und 2022 aus der Atomkraft auszusteigen.

Schulz gab zu diesem Thema eine hoffnungsvolle Note: „Das hängt von der Geschwindigkeit des Systemwechsels ab. Wenn erneuerbare Energien ausreichend zur Verfügung stehen, könnte dieses Szenario realistisch werden. Ich bin optimistisch, dass wir die in der Vertragsentwürfe.”

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