Following the Munich Security Conference, European delegates left with a sense of foreboding about the future of the liberal world order. Tensions were heightened by U.S. Vice President J. D. Vance’s confrontational remarks, deepening the divide between Europe and the U.S. Amidst urgent discussions on European defense policies, there’s a growing recognition that Europe must take more responsibility for its own security. Calls for enhanced military cooperation and funding solutions were made, reflecting a shift in expectations from American allies.
Europas düstere Stimmung nach der Sicherheitskonferenz in München
Am Sonntag verließen die europäischen Delegierten München mit einer apokalyptischen Stimmung. An dem letzten Tag der Sicherheitskonferenz wurde in den Räumen des “Bayerischer Hof” über das mögliche Ende der liberalen Weltordnung diskutiert. Die konfrontative Ansprache des amerikanischen Vizepräsidenten J. D. Vance hat in den Augen vieler eine Kluft zwischen Europa und den USA geschaffen.
Dringlichkeit und unterschiedliche Erwartungen in der europäischen Verteidigungspolitik
In Europa folgt eine Krisensitzung auf die nächste. Am Sonntagmorgen trafen sich die EU-Außenminister in München zu einem ungeplanten Treffen. Der amerikanische Sondergesandte Keith Kellogg hatte in der Nacht zuvor angedeutet, dass die Europäer bei den Friedensverhandlungen über die Ukraine nicht am Verhandlungstisch sitzen würden. Aus europäischer Sicht ist dies eine weitere Kränkung. Die Krisenkommunikation soll am Montag in Paris fortgeführt werden.
Der scharfe Ton der neuen amerikanischen Regierung hat viele in Europa alarmiert. Dennoch sollten die Aussagen niemanden überrascht haben. Seit Jahren kommunizieren die Amerikaner, dass sie von Europa mehr Engagement für die eigene Verteidigung erwarten. Diese Botschaften sind zu einem Mantra sowohl der republikanischen als auch der demokratischen Regierungen geworden.
Die außenpolitische Ausrichtung der USA hat sich zunehmend auf Asien verlagert. Nicht erst seit Donald Trump. Barack Obama bezeichnete sich selbst als “erster pazifischer Präsident.” Unter Joe Biden sicherten sich die USA Zugang zu zusätzlichen Militärstützpunkten im Indopazifik. Aus der Perspektive der Amerikaner liegt der Hauptfeind nicht in Moskau, sondern in Peking. Und die Bedrohung wächst, da China unaufhörlich sein Atomwaffenarsenal und seine Marine ausbaut.
Allerdings kann selbst eine Supermacht wie die USA nicht unbegrenzt militärisch in Europa und Asien präsent sein. Sie muss entsprechend ihrer Bedrohungseinschätzung priorisieren, um die eigene Bevölkerung zu schützen. Vor diesem Hintergrund erscheint das Verhalten Europas aus amerikanischer Sicht fast dekadent. Die implizite Anschuldigung lautet: Während sich die wohlhabenden Staaten Europas ein aufgeblähtes Sozialsystem leisten können, erwarten sie von den amerikanischen Steuerzahlern, dass sie ihre Verteidigung finanzieren.
Ken Weinstein vom konservativen Hudson Institute in Washington bringt es auf den Punkt: “Die Europäer müssen erkennen, dass ihr Urlaub von der Geschichte vorbei ist.” Es liegt jetzt an ihnen, den russischen Imperialismus dauerhaft einzudämmen und abzuschrecken.
Wenn man Weinstein Glauben schenken darf, würden die USA ihre Ressourcen lieber in das Südchinesische Meer verlagern und mehr Geld in pazifische Allianzen wie Aukus investieren. Sie erwarten, dass die Europäer die dadurch entstehende Lücke in der NATO schließen. Daher kann es im Interesse der Amerikaner nicht liegen, eine Spaltung der transatlantischen Beziehung zu fördern.
In diesem Kontext standen die harten Worte auf der öffentlichen Bühne im krassen Gegensatz zu dem, was europäische Vertreter über ihre Gespräche mit den Amerikanern hinter verschlossenen Türen berichteten. Die Atmosphäre wurde als positiv beschrieben; es gab Berichte über pragmatische Diskussionen unter Partnern. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock erklärte nach ihren Treffen mit Vance und Kellogg, dass sie “völlig andere Töne” von ihnen hörten.
Die neue amerikanische Regierung erwartet in der Kommunikation einen Neuanfang. “Die Europäer müssen aufhören, anderen Vorträge zu halten,” sagt Weinstein. Pedanterie fördert nicht die europäisch-amerikanischen Beziehungen.
“Donald Trump kümmerte sich um ein starkes Europa,” sagt Weinstein. Um so wahrgenommen zu werden, müssen die Europäer jedoch konkrete Vorschläge unterbreiten. Nur dann können sie verhindern, in Zukunft an den Rand gedrängt zu werden.
Unter den Europäern ist jetzt eine größere Dringlichkeit zu hören. Einige mögliche Ansätze zur Finanzierung erhöhter Verteidigungsausgaben wurden bereits auf der Konferenz in München diskutiert. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug vor, die Maastricht-Kriterien für Verteidigungsausgaben zu lockern, damit die Staaten diese leichter finanzieren können. Auch eine finanzielle Lösung außerhalb der EU-Institutionen wurde hinter verschlossenen Türen in München erörtert, was möglicherweise auch Großbritannien und Norwegen einbeziehen könnte.
Die Europäer müssen jedoch auch überlegen, ob sie bereit sind, ihre Freiheit mit eigenen Soldaten zu sichern. Auf amerikanischer Seite gibt es die Erwartung, dass europäische Truppen einen möglichen Frieden in der Ukraine sichern sollten. Derzeit sind die Europäer in dieser Frage jedoch gespalten.
Ukrainer plädieren sogar für eine gemeinsame europäische Armee. Dieser Vorschlag wurde in München weitgehend ignoriert. Doch als Kandidat für die Mitgliedschaft hat die Ukraine nicht viele Hebel, um darauf zu bestehen.
Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitskomitees im ukrainischen Parlament, Yehor Cherniev, bleibt optimistisch, dass der Vorschlag dennoch an Fahrt gewinnen könnte. Er wies darauf hin, dass eine europäische Armee keine neue Idee sei. Eine entsprechende Initiative war bereits vor einigen Jahren von Präsident Emmanuel Macron ins Leben gerufen worden. “Damals war die Zeit nicht reif dafür, aber jetzt gibt es einen sehr guten Grund für eine europäische Armee angesichts der russischen Bedrohung,” sagte er. Europa muss lernen, sich selbst zu führen und nicht ausschließlich auf die USA zu vertrauen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in seiner Rede auf der Konferenz zuvor klargemacht, dass er von den Europäern mehr Einheit erwartet und betonte, dass sie am Verhandlungstisch sitzen müssen. Insofern wurde auf europäischer Seite begrüßt, dass er in München gegen die Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens mit den Amerikanern über den Einsatz seltener Erden entschieden hatte, entgegen vorheriger Aussagen. Dies hätte einen wichtigen Verhandlungsvorteil aufgegeben, so die Befürchtungen.
Die beiden Delegationen hatten mehrere Stunden auf Ministerebene über das mögliche Abkommen verhandelt, so Cherniev. Sie sind weiterhin bereit, eine Vereinbarung über seltene Erden abzuschließen, “aber der Teufel steckt im Detail.” Im Gegenzug könnten sie weitere Waffenlieferungen in Betracht ziehen, in einem Umfang, der es der Ukraine ermöglichen würde, von den Russen besetzte Gebiete zurückzuerobern.
Am Ende der Konferenz richten sich nun alle Augen auf Berlin. Die Bundestagswahlen in Deutschland finden am nächsten Wochenende statt. Es lastet enormer Erwartungs